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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65086

Möglichkeiten und Hemmnisse zur Berücksichtigung von Umweltbelangen im Folgenabschätzungssystem der Europäischen Kommission

Autoren	E. Weingarten J. Ferretti A. Podhora
Sachgebiete	5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 26 (2012) Nr. 1, S. 4-9, 1 T, 2 B, zahlr. Q

Das Folgenabschätzungssystem (FA) der Europäischen Kommission gehört zu den weltweit umfassendsten Ansätzen von Politikfolgenabschätzung ("Impact Assessment"). Es zielt speziell auf die Ex-ante-Bewertung von Politikinitiativen im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf eine nachhaltige Entwicklung ab. Der Artikel untersucht die derzeitigen Möglichkeiten und Hemmnisse für eine gleichberechtigte Betrachtung der Umweltdimension neben ökonomischen und sozialen Aspekten im Kontext des FA-Systems der EU. Er baut dabei methodisch auf den rechtlichen und konzeptionellen Vorgaben der Kommission zur FA, einer Literaturanalyse und einem Fallbeispiel mit politikrelevanten Bewertungsinstrumenten auf. Die Untersuchungen zeigen, dass das Verfahren der Kommission umfassende Möglichkeiten für die gleichberechtigte Betrachtung der Umweltdimension bietet, aber auch Herausforderungen hinsichtlich der Umsetzung dieser Möglichkeiten bestehen. Der Artikel macht dabei Vorschläge, wie die verschiedenen verfahrens- und methodenbedingten Hemmnisse, die derzeit einer erfolgreichen Umsetzung im Weg stehen, abgebaut werden können.