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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65176

Rechtsprechungsentwicklung: Schutz der gemeindlichen Planungshoheit durch das Einvernehmen nach § 36 BauGB

Autoren	F. Schoch
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 31 (2012) Nr. 13, S. 777-784

Die gemeindliche Planungshoheit ist durch Artikel 28 II 1 GG verfassungsrechtlich abgesichert. Als spezifische Ausprägung gilt § 36 BauGB. Gesetzesänderungen und Fortentwicklungen der Rechtsprechung haben zu signifikanten Akzentverschiebungen beim Schutz der gemeindlichen Planungshoheit durch § 36 BauGB geführt. Dieser Beitrag zeigt die größeren Entwicklungslinien auf, fragt nach den Auswirkungen für die Praxis und reflektiert kritisch rechtsdogmatisch fragwürdige Konstruktionen der Judikatur.