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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65798

Basta oder Bürgerbeteiligung in der Verkehrsplanung

Autoren	A. Hofreiter R. Herzog
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung)

mobilogisch! 33 (2012) Nr. 4, S. 15-18, 2 B, 3 Q

Das Planungssystem in Deutschland ist bürgerunfreundlich, ineffizient und kostet Zeit. Daher muss es grundlegend reformiert werden. Mit einer stärkeren Öffentlichkeitsbeteiligung können Planungen verbessert und beschleunigt werden. Viele Anregungen liegen längst auf dem Tisch. Bleibt zu hoffen, dass die Fachdiskussion um Wege zu einer effizienten Öffentlichkeitsbeteiligung starke Impulse für die Bundes- und Landespolitik gibt. Denn Planungsverfahren nach dem Basta-Prinzip werden von der Bevölkerung längst nicht mehr akzeptiert. Eine besondere Schwäche des deutschen Planungsrechts ist, dass viele Planungen bereits "verfestigt" sind, bevor Bürgerinnen und Bürger überhaupt beteiligt werden. Bürgerbeteiligung, die dann nur noch dazu da ist, bereits getroffene Entscheidungen im Nachhinein zu rechtfertigen und gerichtsfest zu machen, wird zu Recht als Farce wahrgenommen.