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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65799

Staat und Bürger in Umweltverwaltungsverfahren

Autoren	I. Appel
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 31 (2012) Nr. 21, S. 1361-1369

Überlegungen zum Staat-Bürger-Verhältnis in Verwaltungsverfahren haben Konjunktur. Im Zuge problematischer Großprojekte ist die angemessene Beteiligung der Bürger in umwelt- und planungsrechtlichen Verfahren wieder ins Blickfeld gerückt. Dabei knüpft die aktuelle Diskussion an frühere Untersuchungen und Überlegungen an, wie die Bürgerbeteiligung verbessert und rechtlich gestärkt werden kann. Der Beitrag steckt den allgemeinen Rahmen für das Staat-Bürger-Verhältnis in Umweltverwaltungsverfahren ab, um zu sehen, wo Probleme liegen können, bevor einige Stellschrauben in den Blick genommen werden, durch deren Neujustierung das Staat-Bürger-Verhältnis in Umweltverwaltungsverfahren optimiert werden könnte. Die Welle an Beiträgen, die das Staat-Bürger-Verhältnis und insbesondere die Öffentlichkeitsbeteiligung im deutschen Umwelt- und Planungsrecht in den Blick nehmen, ist kaum zu überblicken. Gerade in Umweltverwaltungsverfahren wird eine angemessene Beteiligung der Bürger zu den maßgebenden Bausteinen und zum Gradmesser eines modernen Umweltrechts gezählt. Vor allem bei größeren umweltrelevanten Projekten, die nicht nur eine Vielzahl von lnteressen berühren, sondern auch in erheblichem Umfang in private Lebensverhältnisse und die Umwelt eingreifen, sollen Verfahren so ausgestaltet sein, dass Konflikte minimiert, Verfahren in angemessener Zeit abgeschlossen werden und die Ergebnisse auf möglichst breite Akzeptanz stoßen.