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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65918

Bürgerbeteiligung im Rahmen des 6-streifigen Ausbaus der Autobahnen A 6 östlich von Weinsberg und A 81 bei Böblingen

Autoren J. Holzwarth
Sachgebiete 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung
5.1 Autobahnen

Straßenverkehrstechnik 57 (2013) Nr. 1, S. 40-44, 9 B, 7 Q

Nachdem die bundesweiten Medien im Zusammenhang mit den Diskussionen um das Bahnprojekt Stuttgart 21 die Bürgerbeteiligung als basisdemokratisches Element entdeckt haben, beeilte sich die Politik, die Bürgerbeteiligung per Gesetz und durch Leitfaden zum festen Bestandteil der Planung werden zu lassen. Dabei wurde zuweilen der Eindruck erweckt, Bürgerbeteiligung sei in der Verkehrsplanung etwas völlig Neues, das den verantwortlichen Planern als Teil des Planungsprozesses erst nahegebracht werden müsse. So forderte ein Soziologe in einer Tageszeitung dazu auf: "... Großprojekte nicht mit fertigen Konzepten anzugehen und einäugig anzupreisen", sondern frühzeitig bei den Bürgern eine Meinungsbildung zu erreichen. Die beiden Beispiele einer seit geraumer Zeit praktizierten Bürgerbeteiligung an zwei Großprojekten zum 6-spurigen Ausbau von Autobahnen in Baden-Württemberg zeigen, wie eine Bürgerbeteiligung in der Praxis aussehen kann und welche Erfolgsaussichten im Planungsprozess bestehen.