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Detailergebnis zu DOK-Nr. 66019

Auf dem Weg, nicht am Ziel: aktuelle Formen der Bürgerbeteiligung - Ergebnisse einer Kommunalbefragung

Autoren S. Bock
K.J. Beckmann
D. Landua
Sachgebiete 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung
5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

Berlin: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), 2013, 27 S., 21 B, 3 Q (Difu-Paper)

Der Einsatz einer postalischen Befragung zur Durchführung der bundesweiten Difu-Umfrage über aktuelle Beteiligungsformen im Rahmen von Infrastruktur-Großprojekten beziehungsweise stadtprägenden Entwicklungsvorhaben entsprach weitgehend den Bedürfnissen der Zielgruppe und hat sich als Methode bewährt. Die Teilnahmebereitschaft unter den Kommunen ist mit rund 48 Prozent insgesamt positiv zu bewerten. Allerdings waren kleinere Städte und Gemeinden deutlich seltener zur Mitarbeit bereit als größere Städte. Die wichtigsten inhaltlichen Befunde der Umfrage lassen sich unter anderem wie folgt zusammenfassen: 1.) Aus der Sicht der befragten Fachkräfte in den Kommunalverwaltungen nimmt das Thema "Bürgerbeteiligung" aktuell sowohl auf der Verwaltungsebene als auch auf der politischen Ebene in der eigenen Kommune einen hohen Stellenwert ein. 2.) Die Erfolge der eigenen Beteiligungsmaßnahmen werden, gemessen an ihren Zielen, mehrheitlich als "hoch" oder als "sehr hoch" beschrieben. 3.) Die wichtigsten Ziele, die über Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung erreicht werden sollen, sind die "Akzeptanz von kommunalen Entscheidungen" sowie die "Information der Bürger". 4.) Mehr als drei Viertel der befragten Verwaltungskräfte beurteilen die Beteiligungskultur in ihrer Stadt/Gemeinde gegenwärtig als "gut" beziehungsweise "sehr gut". Auch der weitere Ausblick auf die erwartete Entwicklung der eigenen Beteiligungskultur fällt insgesamt positiv aus. 5.) Die aktuellen Beteiligungsangebote werden innerhalb einer großen Bandbreite von kommunalen Arbeitsfeldern ("Stadtentwicklung", "Städtebau", "Verkehrsplanung", "Freiraumplanung" und so weiter) und im Rahmen formeller Verfahren beziehungsweise informeller Verfahren zur Information durchgeführt. 6.) Zu den in den letzten Jahren am häufigsten von den Kommunen eingesetzten Methoden und Formen der Bürgerbeteiligung gehören formelle Verfahren wie "Bürgeranhörung/Einwohnerfragestunde", "Bürgerforen/Bürgerversammlungen" sowie die "öffentliche Auslegung von Plänen".