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Detailergebnis zu DOK-Nr. 66418

Die Lkw-Maut in Deutschland

Autoren	S. Walter
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 3.0 Gesetzgebung 5.1 Autobahnen

Berlin: Duncker & Humblot, 2012, 628 S., zahlr. Q, Anhang (Schriften zum Öffentlichen Recht H. 1225). - ISBN 978-3-428-13713-8

Zum 1. Januar 2005 wurde in der Bundesrepublik Deutschland eine Autobahnmaut für schwere Nutzfahrzeuge eingeführt. Die Arbeit beschäftigt sich mit den Hintergründen der Einbindung Privater in den Fernstraßenbau, den rechtlichen Grundlagen und Anforderungen der Autobahnmaut, sowie mit dem zur Entlastung des deutschen Transportgewerbes ehedem geplanten Mauterstattungssystem. Sie basiert gesetzestechnisch auf dem Autobahnmautgesetz. Das Autobahnmautgesetz wurde durch das Gesetz zur Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen vom 12. Juli 2011 aufgehoben und durch das Bundesfernstraßenmautgesetz ersetzt. Dieses übernimmt die Formulierungen des Autobahnmautgesetzes im Wesentlichen und zumeist wort- und paragrafengleich, weitet aber die mautpflichtigen Strecken auf mindestens vierstreifige, einzeln aufgeführte Bundesstraßen aus. Neben redaktionellen Änderungen wurde weiterhin die Zuständigkeit der Zollbehörden für die Kontrolle der Einhaltung der Mautpflicht aufgehoben, sowie eine vollständige Zweckbindung des Mautaufkommens für Bundesfernstraßen festgeschrieben. Die hier dargestellten, rechtlichen Probleme sind von den Änderungen nur in geringem Maße betroffen. Auf wesentliche Änderungen wird an geeigneter Stelle hingewiesen.