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Detailergebnis zu DOK-Nr. 66424

Die Ortsumgehung im Bebauungsplan

Autoren	M. Riedel
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.2 Landstraßen

Hamburg: Kovac, 2013, XXVI, 154 S., zahlr. Q (Schriften zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht Bd. 39). - ISBN 978-3-8300-5714-7

Zu untersuchen war, ob die Ortsumgehung eindeutig rechtlich - namentlich zur Fachplanung oder zur Gesamtplanung - zugeordnet werden kann. Zudem erfolgte eine Auseinandersetzung mit den rechtlichen Konsequenzen, die sich für die Gemeinden aus der Zusammenschau von § 16 Abs. 1 FStrG (Bundesfernstraßengesetz) und § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG ergeben. Die Arbeit hat sich mit den aus der Zusammenschau von § 16 Abs. 1 Satz 2 und § 17b Abs. 2 Satz 1 FStrG resultierenden Themen auseinandergesetzt. Dabei wurde die Ortsumgehung einer an sich planfeststellungsbedürftigen Straße besonders in den Blick genommen. In dem sich unmittelbar anschließenden § 2 folgt eine kurze Darstellung über die historische Entwicklung maßgebender Gesetze für den Fernstraßenbau und der Begriffsbestimmung Ortsumgehung. In § 3 wird, zunächst im Überblick, die Systematik von Gesamt- und Fachplanungen in Bezug auf die Ortsumgehung dargestellt. Der zweite Teil befasst sich umfänglich mit der Fachplanung von Fernstraßen, mit der Straßenplanung im Bebauungsplan, mit dem die Planfeststellung ersetzenden Bebauungsplan als solchem, mit dem Verhältnis der Fachplanung zur örtlichen Gesamtplanung im Allgemeinen sowie einem Vergleich von klassischem zu planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan. Im dritten Teil wird der Versuch einer Zuordnung der Ortsumgehung zur Gesamtplanung beziehungsweise Fachplanung unternommen. Anknüpfend an die vorausgegangenen Erkenntnisse wird im vierten Teil die Besonderheit der Ortsumgehung im Bebauungsplan herausgestellt. Schließlich erfolgt im fünften Teil eine Ergebniszusammenfassung und Schlussbetrachtung in Thesen.