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Detailergebnis zu DOK-Nr. 67888

Bleibt alles anders?: die UVP-Richtlinien-Novellierung

Autoren J. Hartlik
Sachgebiete 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht
5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 28 (2014) Nr. 1, S. 2-5, 2 Q

Die Novellierung der UVP-Richtlinie löst in der UVP-Gesellschaft ambivalente Reaktionen aus. Neben einigen positiven, allerdings auch überfälligen Anpassungen wurden durchaus auch einige Chancen verpasst. Da eine genaue Gegenüberstellung des alten und des neuen Richtlinientexts eine Tabelle von mehr als einem Dutzend Seiten umfasst, soll hier nur auf die wesentlichen Änderungen durch die Richtlinie 2014/52/EU eingegangen werden. Soviel vorweg: Im Vergleich zur ursprünglichen Fassung des Vorschlags zur UVP-Richtlinien-Novellierung vom Oktober 2012 sind einige wichtige Eckpfeiler leider verschwunden. Weder das Scoping noch die Alternativenprüfung sind in Zukunft obligatorischer Verfahrensbestandteil, auch ist das Fracking nicht obligatorisch UVP-pflichtig. Zu begrüßen ist die Klarstellung dessen, was denn die UVP ist und was sie ausmacht. Eine entsprechende Ergänzung hierzu findet sich nun in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe g.