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Detailergebnis zu DOK-Nr. 68512

Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung: Prozessschritte und Empfehlungen am Beispiel von Fernstraßen, Industrieanlagen und Kraftwerken

Autoren	A. Renkamp F. Claus J. Hampe L. Hinzke K. Lühr A. Paust A. Versteyl
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Gütersloh: Bertelsmann Stiftung, 2013, 82 S., 7 T, 5 Q, Anhang, Beilage: Falttabellen

Aus dem Programm "Zukunft der Demokratie" der Bertelsmann-Stiftung wurde die Studie "Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung - Prozessschritte und Empfehlungen am Beispiel von Fernstraßen, Industrieanlagen und Kraftwerken" erstellt. An der Studie haben über einhundert erfahrene Praktiker und Experten mitgewirkt: Akteure aus Politik und Verwaltung, Vertreter von Verbänden, Rechtsexperten sowie Bürgerinnen und Bürger stellten aus ihrem jeweiligen Blickwinkel ihr Wissen und ihre konkreten Erfahrungen vor. In einem ersten Schritt zeichnet die Studie für Fernstraßen, Industrieanlagen und Kraftwerke den Prozess der Planung und Realisierung der Vorhaben nach. Es wird deutlich, wer an welchen Stellen was entscheidet und welche Möglichkeiten der Einflussnahme bestehen, für organisierte Interessen, für Bürger, aber auch gewählte Vertreter der Bürger in den Bundes- und Landesparlamenten. In einem zweiten Schritt werden Empfehlungen entwickelt, wie neben der formellen Beteiligung neue informelle Beteiligungsmöglichkeiten die Prozesse ergänzen können. Abschließend zeigen Fallbeispiele exemplarisch, wie Projekte mit Bürgerbeteiligung gelingen und Projekte ohne frühzeitige Beteiligung nach erheblichen Widerständen aufgegeben werden. Für die Fernstraßen wurde das Beispiel A 38 gewählt. Es werden Einschätzungen von Prozessbeteiligten, Schlussfolgerungen und Ableitungen für die Empfehlungen zu Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt sowie Bausteine vorgestellt.