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Detailergebnis zu DOK-Nr. 68976

Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung im Spiegel der Praxis

Autoren	U. Weiland
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

UVP-report 28 (2014) Nr. 3+4, S. 143-154, 2 B, 3 T, zahlr. Q

In dem Artikel werden Anforderungen an und Praxis der Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung in Deutschland einander gegenübergestellt, soweit Informationen hierzu vorliegen. Für beide Planungen werden Rechtsgrundlagen, Formen, Verbreitung und Maßnahmen zur Verringerung und Vermeidung von Belastungen sowie die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung der Pläne dargestellt. Theoretisch bestehen vielfältige Bezüge im Verhältnis zueinander und im Verhältnis beider Planungen zu anderen Planungen, die jedoch in der Praxis nur zum Teil realisiert werden. Umweltprüfungen müssen für beide Planungen nur dann durchgeführt werden, wenn diese einen Rahmen für ein Vorhaben setzen oder eine Verträglichkeitsprüfung nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) erfordern; dementsprechend gering ist die Zahl von Umweltprüfungen in der Praxis. Bei beiden Planungen werden Praxisdefizite festgestellt, vor allem jedoch bei der Lärmminderungsplanung wegen ihrer offenen europarechtlichen Vorgaben. Abschließend werden Fortentwicklungsmöglichkeiten für beide Planungen diskutiert, wobei Handlungsbedarf von der europäischen bis zur lokalen Ebene deutlich wird.