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Detailergebnis zu DOK-Nr. 69681

Irrelevanzschwellen für Stickstoffeinträge in FFH-Gebiete

Autoren	U. Mierwald M. Kohls A. Zirwick
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Zeitschrift für Umweltrecht 25 (2014) Nr. 3, S. 150-160

Eine aktuelle Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern (OVG MV) betrifft den Eintrag von Stickstoffverbindungen aus einer Tiermastanlage in ein stickstoffempfindliches FFH-Gebiet. Diese komplexe Thematik muss dem Gericht zufolge in einer FFH-Verträglichkeitsprüfung abgearbeitet werden, eine FFH-Vorprüfung sei nicht ausreichend. Insbesondere genüge nicht der pauschale Verweis auf Inhalte des sogenannten F&E-Endberichts zur "Untersuchung und Bewertung von straßenverkehrsbedingten Nährstoffeinträgen in empfindliche Biotope" im Auftrag der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt-Endbericht). Der Beitrag befasst sich mit der fachlichen und rechtlichen Bewältigung der Problematik von Stickstoffdepositionen in FFH-Gebieten. Insbesondere wird erörtert, ob die im BASt-Endbericht für Straßenbauvorhaben vorgeschlagene Irrelevanzschwelle im Sinne eines unteren Abschneidekriteriums rechtlich haltbar oder sogar geboten und auf andere Vorhaben übertragbar ist. Mit dem Eintrag von Luftschadstoffen in FFH-Gebiete, wie beispielsweise von Stickstoff, hat sich die Rechtsprechung in jüngerer Zeit nicht nur bei Tiermastanlagen, sondern mehrfach auch im Zusammenhang mit Autobahnvorhaben auseinandersetzen müssen. Auch bei Kraftwerksvorhaben werden die betriebsbedingten Stickstoff- und auch Schwefelemissionen zunehmend zum Genehmigungshindernis. Einträge von Stickstoffverbindungen, namentlich von NOx und NHx, können sich nachteilig auf Biotope auswirken. Etwa 50 Prozent der absoluten Stickstoffmenge auf der Erde sind gasförmige Stickstoffverbindungen in der Atmosphäre. Hierbei handelt es sich zu mehr als 99 Prozent um stabile, kaum reaktive N2-Molekühle (Stickstoff-Gas). Eine Umwandlung dieses Stickstoff-Gases in reaktive Stickstoffverbindungen, wie Stickoxide (NOx) oder Ammoniak (NH3), findet natürlicherweise nur in sehr geringem Umfang statt. Heutzutage werden jedoch in großem Umfang gasförmiges Ammoniak durch stickstoffhaltigen Dünger (in Folge der intensiven Landwirtschaft) und Tierhaltungsanlagen sowie NOx-Verbindungen durch Verbrennungsprozesse in Kohle- oder Gaskraftwerken oder im Straßenverkehr in die Atmosphäre abgegeben.