Detailergebnis zu DOK-Nr. 70137
Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG): Kommentar (Stand: Oktober 2015)
| Autoren |
R. Bitterwolf-de Boer W. Probstfeld J. Kaminski B. Schwarz M. Witte |
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| Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung |
Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2015. - Loseblattsammlung. - ISBN 978-3-8293-0327-9
Das Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz regelt Planung, Bau, Unterhaltung und Verwaltung von Landesstraßen, Kreisstraßen, Gemeinde- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von sonstigen öffentlichen Straßen. Es hat darüber hinaus Bedeutung für Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Auftragsverwaltung. Neben der umfassenden Erläuterung der Gesetzesbestimmungen enthält die Sammlung auch einen großen Anhang mit dem Text der Durchführungsverordnungen zum Landesstraßengesetz, Auszügen aus anderen straßenrechtlich relevanten Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Technischen Richtlinien sowie Muster für Satzungen und Verträge. Die aktualisierte Fassung vom Oktober 2015 weist die neueste Rechtsprechung und Literatur auf, so wurden unter anderem die letzten Gesetzesänderungen der Paragrafen 11 (Umfang der Straßenbaulast), 12 (Straßenbaulast für Landesstraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten) und 17 (Straßenreinigung) eingearbeitet und um die aktuelle Rechtsprechung ergänzt. Neu überarbeitet wurde Paragraf 39 zum Thema Straßenanlieger und der Anhang, der die letzten Gesetzesänderungen des Baugesetzbuchs, des Telekommunikationsgesetzes sowie der Landesbauordnung und des Landesplanungsgesetzes enthält.