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Detailergebnis zu DOK-Nr. 70142

Berücksichtigung des Artenschutzes bei Bau und Unterhaltung von Straßen - Ergebnisse der juristischen Expertise

Autoren	M. Lau
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

Straßenverkehrstechnik 60 (2016) Nr. 2, S. 99-106, 18 Q

Das Artenschutzrecht nimmt nicht nur einen breiten Raum im Zulassungsverfahren für Bundesfernstraßen ein, sondern ist auch danach in den Bau- und Betriebsphasen noch zu beachten. Die Prüfpflichten sind nach erfolgter Zulassung zwar deutlich eingeschränkter, doch dürfen erkannte sowie vergleichsweise leicht erkennbare Konfliktlagen nicht einfach unter Berufung auf die bestehende Zulassungsentscheidung ignoriert werden. Zur Lösung solcher nachträglich auftretenden oder erst nachträglich erkannten artenschutzrechtlichen Konflikte bieten sich zahlreiche Möglichkeiten. Die Verantwortung liegt dabei in der Bauphase beim Straßenbaulastträger und der Zulassungsbehörde gleichermaßen, in den Betriebsphasen hingegen vorrangig beim Straßenbaulastträger. Dem Straßenbaulastträger kommen weitreichende Kompetenzen für die Lösung solcher nachträglich auftretenden oder erkannten Konflikte zu. Auch bestehen mit Blick auf die existente Zulassungsentscheidung gewisse Erleichterungen bei Erteilung einer Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG. Neben dem besonderen Artenschutzrecht kann der Straßenbaulastträger in den Bau- und Betriebsphasen zudem auch mit dem Umweltschadensrecht konfrontiert sein, das sich jedoch hinsichtlich des Schutzes von Tieren und Pflanzen regelmäßig als das gegenüber dem besonderen Artenschutzrecht schwächere Instrument erweist.