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Detailergebnis zu DOK-Nr. 70966

Grundlegende und spezielle Rechtsfragen für autonome Fahrzeuge

Autoren	T.M. Gasser
Sachgebiete	3.9 Straßenverkehrsrecht 6.7 Verkehrslenkung, Verkehrssteuerung, Telekommunikation

Autonomes Fahren: technische, rechtliche und gesellschaftliche Aspekte. Berlin u. a.: Springer Vieweg, 2015, S. 543-574, 24 Q

Aus der mit dem Kapitel vorgenommenen Betrachtung autonomen Fahrens aus einer rechtlichen Perspektive tritt - neben den bereits in den jeweiligen Unterabschnitten aufgeworfenen Fragen - vor allem ein grundlegender Aspekt in Erscheinung, der im Zusammenhang mit dem Wandel von einer menschlichen zu einer maschinellen Fahrzeugsteuerung möglicherweise deutlicher als bisher erkennbar wird: Auch wenn heute davon ausgegangen wird, dass grundsätzlich jeder Unfall von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr auf ein Versagen bei der Steuerung zurückzuführen ist, muss im Sinne einer naturwissenschaftlichen Aufarbeitung danach gefragt werden, inwieweit das heutige Verkehrssystem angesichts der dort herrschenden Rahmenbedingungen nicht eine eigenständige, relevante Ursache für einen Teil des heutigen Unfallgeschehens darstellt. Die Beantwortung dieser Frage ist dabei nicht Selbstzweck, sondern kann helfen zuerkennen, ob und gegebenenfalls welche Veränderungen bei der Fahrzeugsteuerung unter bestimmten Umgebungsbedingungen geeignet sind, Unfälle zu vermeiden. Für die Gestaltung eines autonomen Fahrzeugs als ein sicheres Produkt ist dies seitens eines Herstellers zudem entscheidend hinsichtlich der Ausgestaltung autonomer maschineller Steuerungsfunktionen. Weiterhin scheint für die weitere Bearbeitung - wie auch für die Rechtssicherheit sowohl der (Fahrzeug-)Betriebsverantwortlichen als auch der Hersteller autonomer Fahrzeuge - die Beschreibung maschineller Steuerungsqualität im Sinne einer Leistungsdefinition ein wichtiger Meilenstein zu sein.