Detailergebnis zu DOK-Nr. 71074
Der Unterbleibensbescheid im Planfeststellungsrecht nach der Bereinigung des Fachplanungsrechts durch das Planvereinheitlichungsgesetz
| Autoren |
B. Kümper |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung |
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 35 (2016) Nr. 18, S. 1280-1285, 69 Q
Die Freistellung bestimmter Vorhaben von der Planfeststellungspflicht war lange Zeit in verschiedenen fachplanungsrechtlichen Vorschriften geregelt, welche regelmäßig eine behördliche Ermessensentscheidung über das Unterbleiben der Planfeststellung vorsahen. Das Planvereinheitlichungsgesetz (PlanVereinhG) führt sie unter Aufhebung jener fachgesetzlichen Bestimmung auf § 74 VII VwVfG zurück, der in Fällen von unwesentlicher Bedeutung Planfeststellung und Plangenehmigung unmittelbar kraft Gesetzes entfallen lässt. Der Beitrag fragt nach den Auswirkungen dieser Rechtsbereinigung auf das - nach wie vor allgemein anerkannte - Rechtsinstitut des sogenannten Unterbleibensbescheids.