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Detailergebnis zu DOK-Nr. 71076

Rechtlicher Rahmen für Planungsmaßnahmen

Autoren	K. Sommer
Sachgebiete	0.3 Tagungen, Ausstellungen 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.21 Straßengüterverkehr

Umweltverträglicher Wirtschaftsverkehr in Städten - Wer und was bringt's wirklich?: Dokumentation der Fachtagung "kommunal mobil 2015" am 18./19.06.2015 in Dessau-Roßlau. Berlin: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), 2015 (Difu-Impulse Bd. 2015, 6) S. 27-35, 4 B, 6 Q

Der rechtliche Rahmen für die Planung umweltverträglichen Wirtschaftsverkehrs ist auf den einzelnen Planungsebenen und in den einzelnen Planungssektoren höchst unterschiedlich ausgestaltet. Zentrale Bedeutung sollte nach aktuellem Diskussionsstand wohl der Bundesverkehrswegeplanung eingeräumt werden. Landes- und Regionalplanung wie auch kommunale städtebauliche Planungen und Entwicklungskonzepte bieten große Spielräume für die Planung umweltverträglichen Wirtschaftsverkehrs. Bei der Projektplanung beziehungsweise Infrastrukturplanung hingegen bestehen für eine planerische Steuerung regelmäßig nur noch die Handlungsspielräume, die der Vorhabenträger selbst aufzeigt. Defizite bestehen nicht nur in der Nutzung der planerischen Gestaltungsmöglichkeiten auf Bundes-, Landes-, regionaler und kommunaler Ebene, sondern auch bei der Übertragbarkeit und Nutzbarkeit von Daten der unterschiedlichen Planungsebenen sowie beim Vollzug letztlich auf kommunaler Ebene festgelegter Maßnahmen zur Steuerung umweltverträglichen Wirtschaftsverkehrs.