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Detailergebnis zu DOK-Nr. 71970

Verfügbarkeit von und Zugang zu Dokumenten und Verfahrensinformationen in Umweltprüfungen - Gute Praxis und Qualitätsmanagement? - Teil 1: Projektankündigung, Status Updates und Bereitstellung von Unterlagen

Autoren	J. Köppel L.F. Odparlik A. Kerkemeyer
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 31 (2017) Nr. 1, S. 27-36, 4 B, 1 T, zahlr. Q

Ohne rechtzeitige und umfassende "(...) Information fehlt die Grundlage für eine wirksame Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in Umweltfragen" (BMUB 2015) - und damit ein wichtiges Merkmal des Qualitätsmanagements in der Umweltprüfung. Dabei geht es nicht nur um die Verfügbarkeit und leichte Auffindbarkeit von Dokumenten und Verfahrensunterlagen, sondern zum Beispiel auch um eine angemessene Vorbereitungszeit, um Unterlagen verstehen, analysieren und hinterfragen zu können. In Deutschland sind Behörden bereits zu einer aktiven Informationsbereitstellung im Rahmen von UVP und SUP verpflichtet, die in der Praxis aber bislang nur unbefriedigend umgesetzt wird. Vorgestellt werden in dem Beitrag die Ergebnisse einer Analyse der internationalen Praxis der aktiven Informationsbereitstellung im Rahmen der Umweltprüfungen. Weiterhin werden die Ergebnisse mit der deutschen Praxis verglichen; untersucht mithilfe einer Website-Analyse und einer Online-Befragung, bei der 74 Genehmigungsbehörden zu den fördernden und hemmenden Faktoren bei der aktiven Informationsbereitstellung für die Umweltprüfung befragt wurden Die Ergebnisse zeigen, dass dies erstaunlich unterschiedlich gehandhabt wird. Der erste Teil des Beitrags mündet in einem Ausblick, welche, auch rechtlichen, Anpassungen in Deutschland relevant sein können, um der EU-UVP-Änderungsrichtlinie gerecht zu werden; diese sieht die Einrichtung eines zentralen Online-Informationsportals für die Umweltprüfung in den Mitgliedstaaten vor, mithin einen elementaren Beitrag zur Qualitätssicherung.