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Detailergebnis zu DOK-Nr. 73020

Von der Projektbewertung zum Umweltbericht: Erfahrung zur Strategischen Umweltprüfung für den Bundesverkehrswegplan 2030

Autoren	S. Balla D. Günnewig
Sachgebiete	2.5 Programme 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 31 (2017) Nr. 4, S. 290-299, 3 B, 2 T, zahlr. Q

Aufgrund der Änderung des UVP-Gesetzes im Jahr 2005 wurde auch der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) SUP-pflichtig. Im Aufstellungsprozess zum BVWP 2030 wurde dementsprechend in den Jahren 2014 bis 2016 eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Für den BVWP fand erstmalig ein formelles Beteiligungsverfahren statt, das auch die Öffentlichkeit mit einbezog. Inhalt des Umweltberichts war sowohl der auf die Schutzgüter des UVPG bezogene Teil des Projektbewertungsverfahrens als auch eine umweltbezogene Gesamtplanbewertung. Der Artikel berichtet von den konkreten Erfahrungen der Dienstleister, die vom Bundesverkehrsministerium für die Erstellung des Umweltberichts und die Unterstützung der Öffentlichkeitsbeteiligung zum BVWP 2030 beauftragt wurden, aus diesem Prozess. Dargestellt werden insbesondere die inhaltliche Umweltprüfung leitenden Grundüberlegungen, die wesentlichen Vor- und Nachteile der gewählten Vorgehensweise und die Zwänge, die sich aus den Rahmenbedingungen eines derart komplexen und politisch hochrangigen Verfahrens ergeben. Insgesamt hat die SUP den Aufstellungsprozess des BVWP transparenter gemacht und erstmalig auch die Umweltauswirkungen des Gesamtplans thematisiert. Die Beteiligung der Öffentlichkeit hatte allerdings nur wenig Einfluss auf den Planinhalt. Eine strategische Neuausrichtung des BVWP, wie von vielen Kritikern gefordert, konnte die SUP als unselbstständiger Teil des Aufstellungsverfahrens nicht erreichen.