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Detailergebnis zu DOK-Nr. 73337

Mobility Pricing: ein richtiger Ansatz - falsch kommuniziert!

Autoren P. Vollmer
Sachgebiete 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Jahrbuch 2017 - Schweizerische Verkehrswirtschaft. St. Gallen: Institut für Systemisches Management und Public Governance der Universität St. Gallen, 2017, S. 107-116

Seit einigen Jahren geistert ein Begriff durch die verkehrspolitische Diskussion und produziert vor allem Blockaden und Unverständnis: Mobility Pricing. Interessanterweise erfolgen die Positionsbezüge überraschend quer zu den sonst in der Verkehrspolitik bekannten Interessengruppen. Es ist dabei ein Verdienst des Bundes, mit dem im Jahre 2016 publizierten "Konzeptbericht Mobility Pricing", eine begrifflich und konzeptionell breit angelegte Auslegeordnung eingebracht zu haben. Mit der Einbindung der verschiedenen Modellvarianten in einen sogenannten "morphologischen Kasten" gelingt dem Bericht auch eine weitgehend ideologiefreie Auseinandersetzung. Denn was ist naheliegender, als die Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen leistungsabhängig auszugestalten? Mit der in der Handhabung verblüffend einfach konzipierten Mineralölsteuer, den zeit- und ortsgebundenen Parkplatzgebühren, aber auch mit dem Kilometertarif im ÖV oder der "Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe" (LSVA) gibt es unbestrittene und bewährte Traditionen von leistungsabhängigen Nutzungsentgelten im Verkehrsbereich.