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Detailergebnis zu DOK-Nr. 73628

Hessische Bauordnung 2018

Autoren	G. Hornmann
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 37 (2018) Nr. 16, S. 1165-1169

Am 06.07.2018 ist die neue Hessische Bauordnung, die HBO 2018, in Kraft getreten. Sie war vom Landtag mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der oppositionellen FDP beschlossen worden. In dem Artikel werden die Neuerungen dargestellt. Zugleich wurde die zahlreich geänderte HBO 2002 (aF) außer Kraft gesetzt. Mit dem Gesetz hat der Landtag dem Gesetzentwurf der Landesregierung mit den Stimmen der drei Fraktionen entsprochen. Der Änderungsantrag der Fraktion der SPD fand keine Mehrheit. Der Umstand, dass aus 82 Paragrafen 93 wurden, ist der nahezu vollständigen Anpassung an die MBO (Musterbauordnung) geschuldet. Ab § 10 haben die Bestimmungen "neue Hausnummern" bekommen. Zahlreiche Bestimmungen wurden in andere Teile und Abschnitte verschoben oder in neuen Bestimmungen zusammengefasst, manche wurden ersatzlos gestrichen. Eine Synopse würde den Rahmen dieser Einführung in die HBO 2018 sprengen.