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Detailergebnis zu DOK-Nr. 74474

Haftungsrechtliche Probleme des autonomen Fahrens (3 Teile)

Autoren M. Stöber
A. Müller
M.-C. Pieronczyk
Sachgebiete 3.9 Straßenverkehrsrecht
6.7.2 Verkehrsbeeinflussung außerorts, Verkehrsmanagement, Fahrerassistenzsysteme

Verkehr und Technik 72 (2019) Nr. 5, S. 161-166, 2 B / Nr. 6, S. 217-222 / Nr. 7, S. 248-252, 120 Q

Die Digitalisierung des Lebens schreitet voran. Immer mehr Fahrzeuge sind mit automatisierten Systemen, die den Fahrzeugführer unterstützen sollen, ausgestattet, und in Zukunft sollen Fahrzeuge auch komplett fahrerlos fahren können. Dies betrifft nicht nur den individuellen Verkehr, sondern auch den ÖPNV. Daher sind in den letzten Jahren mehrere Projekte mit der Zielsetzung gestartet, innovative Mobilität voranzutreiben. Eines dieser Projekte ist das NAF-Bus-Projekt. NAF-Bus steht für den Nachfragegesteuerten Autonom Fahrenden Bus - dahinter steckt das innovative Mobilitätskonzept "ÖPNV On Demand". Ein öffentlicher Nahverkehr mit autonom fahrenden Bussen ohne feste Routen und Fahrpläne, die einzig durch die Nachfrager gesteuert werden, ist das Ziel. Die Ausführung des Projekts wirft nicht nur praktische Herausforderungen auf, sondern auch juristische Fragestellungen sind zu erörtern: Welche Unterschiede ergeben sich durch die Automatisierung bei der Zulassung von Fahrzeugen? Weicht die Haftung für Personen- oder Sachschäden, die durch ein automatisiert oder autonom fahrendes Fahrzeug verursacht werden, vom normalen Haftungssystem ab? Und welche datenschutzrechtlichen Besonderheiten sind zu beachten? Diese Themen sind Inhalt des dreiteiligen Beitrags.