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Detailergebnis zu DOK-Nr. 74855

Gebühren und Kostenersatz für den Schwerlastverkehr als Grundlage der Finanzierung der Straßensanierung

Autoren	D. von Weschpfennig
Sachgebiete	2.2 Unterhaltungskosten 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 3.0 Gesetzgebung

Unterhaltung und Sanierung des Straßennetzes: Referate eines Forschungsseminars des Arbeitskreises "Straßenrecht" am 17. und 18. August 2018 in Bonn. Bremen: Fachverlag NW im Carl Schünemann Verlag, 2019, S. 20-32, 131 Q (Berichte der Bundesanstalt für Straßen (BASt), Straßenbau H. S 139). - ISBN 978-3-95606-476-0. - Online-Ressource: verfügbar unter: http://bast.opus.hbz.de

Der Autor verweist auf den vielfach prekären Zustand der Straßen in Deutschland und stellt vor diesem Hintergrund dar, dass bereits das geltende Straßenrecht Möglichkeiten eröffnet, für die Benutzung von Straßen Kostenersatz zu verlangen oder Abgaben zu erheben. Fraglich ist bei alledem jedoch, ob und unter welchen Voraussetzungen Kosten privatisiert werden dürfen und inwieweit verallgemeinerungsfähige Maßstäbe für eine Nutzerfinanzierung entwickelt werden können. Insgesamt gelangt er zu dem Befund, dass eine Straßensanierung unter finanzieller Beteiligung des Schwerlastverkehrs zwar rechtlich zulässig, praktisch jedoch nur schwer umsetzbar ist.