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Detailergebnis zu DOK-Nr. 75110

Regeln für das Weltklima: Inhalt und Rechtsnatur von Pariser Übereinkommen und "Regelbuch"

Autoren	T. Voland S. Engel
Sachgebiete	6.10 Energieverbrauch

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 38 (2019) Nr. 24, S. 1785-1790

Auf der Klimakonferenz COP 24 in Katowice haben die Mitgliedstaaten der Klimarahmenkonvention das sogenannte Regelbuch verabschiedet. Dieses soll dazu dienen, die Klimaschutzziele des Pariser Übereinkommens und insbesondere die entsprechenden Umsetzungsmaßnahmen auszugestalten. Zwar konnten sich die Staaten nicht auf konkrete Emissionsminderungspflichten einigen, durch detaillierte Berichtspflichten sowie Vorgaben für eine Spezifizierung der den Emissionszielen zugrunde liegenden Daten haben sie sich aber dazu verpflichtet, ihre Bemühungen gegenüber der Weltgemeinschaft klarer zu zeigen. Diese Transparenz soll letztlich zu Handlungsdruck führen, der von anderen Staaten oder der Zivilgesellschaft ausgeht. In dem Beitrag werden Inhalt und Rechtsnatur des Regelbuchs sowie des zugrunde liegenden Pariser Übereinkommens untersucht. Ferner erfolgt eine kurze Erörterung von einschlägigen Maßnahmen auf europäischer und deutscher Ebene.