Detailergebnis zu DOK-Nr. 75267
Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG): Kommentar (18. Nachlieferung, Stand: Januar 2020)
| Autoren |
R. Bitterwolf W. Probstfeld J. Kaminski B. Schwarz M. Witte |
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| Sachgebiete |
3.0 Gesetzgebung 0.0 Begriffsbestimmungen, Wörterbücher |
Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2020. - Loseblattsammlung, 454 S. - ISBN 978-3-8293-0327-9
Das Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz regelt Planung, Bau, Unterhaltung und Verwaltung von Landesstraßen, Kreisstraßen, Gemeinde- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von sonstigen öffentlichen Straßen. Es hat darüber hinaus Bedeutung für Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Auftragsverwaltung. Rechtsänderungen sowie die Auswertung der neueren Rechtsprechung und Literatur erfordern ständig Aktualisierungen des Praxis-Kommentars. Ein Vorwort führt in dieses für die strukturelle und wirtschaftliche Entwicklung des Landes bedeutsame Thema ein. Der Anhang enthält Durchführungsverordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Landesstraßengesetz, Auszüge aus anzuwendenden Rechtsvorschriften, eine Übersicht der Technischen Richtlinien sowie Satzungs- und Vertragsmuster. In der 18. Lieferung werden wieder viele Paragrafen neu durchgesehen, überarbeitet und um neue Rechtsprechung ergänzt: es handelt sich insbesondere um die §§ 1 (Geltungsbereich), 11 (Umfang der Straßenbaulast), 12 (Straßenbaulast für Landstraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten), 17 (Straßenreinigung), 27 (Schutzmaßnahmen) und 41 (Sondernutzung). Der Kommentar eignet sich für alle staatlichen und kommunalen Straßenbau-, Straßenverkehrs-, Verwaltungsbehörden, Straßenbauunternehmen, Architekten, Planer, Gerichte, Rechtsanwälte, Notare, Dozenten und Studierende.