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Detailergebnis zu DOK-Nr. 75789

Zum Verhältnis von Umweltverträglichkeitsstudie, UVP-Bericht und Erläuterungsbericht: ein Beitrag zur Strukturierung der Entwurfs- und Planungsunterlagen für den Straßenbau im Licht des neuen UVPG

Autoren	S. Balla C. Imm
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 34 (2020) Nr. 1, S. 15-23, 3 B, 1 T, zahlr. Q

Mit der umfassenden Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung wurden auch die Vorschriften über die Unterlagen des Vorhabenträgers zur UVP geändert und erweitert. Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat ein FE-Vorhaben zur "Weiterentwicklung und Konsolidierung des Regelwerks zur Umweltverträglichkeitsprüfung im Straßenbau" vergeben, mit dem Ziel, eine Richtlinie Umweltverträglichkeitsprüfung für den Straßenbau zu erstellen, die die bisherigen Hinweise und Richtlinien aktualisiert und zusammenführt. Diese Richtlinie soll auch das Verhältnis zwischen dem planerischen Instrument Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) und dem neuen UVP-Bericht und deren Integration in die Entwurfsunterlagen klären. Es wird empfohlen, die UVS nicht mit dem UVP-Bericht gleichzusetzen. Sie soll als planerischer Fachbeitrag zur Ermittlung der umweltverträglichsten Lösung anhand eines räumlichen Trassenvariantenvergleichs eigenständig erhalten bleiben, während der UVP-Bericht einen synoptischen, zusammenfassenden Charakter haben soll und in den Erläuterungsbericht integriert werden kann. Auf der vorgelagerten Ebene fasst der so verstandene UVP-Bericht im Wesentlichen die Ergebnisse der UVS zusammen, auf der Zulassungsebene bilden umweltbezogene Fachgutachten die Grundlage für den UVP-Bericht.