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Detailergebnis zu DOK-Nr. 76563

Die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für Shared Mobility-Dienste

Autoren	S. Barth S. Kase
Sachgebiete	3.3 Gemeingebrauch, Sondernutzungen, Gestattungen 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 40 (2021) Nr. 4, S. 177-181, 47 Q

Shared Mobility, das heißt, die geteilte Nutzung eines Fahrzeugs oder einer Beförderungsleistung durch verschiedene Personen, zählt zu den wichtigen Elementen der Verkehrswende. Im Free-Floating-Betrieb können Fahrzeuge der Shared Mobility jedoch zum Problem werden, wenn sie in großer Menge unsachgemäß im öffentlichen Raum abgestellt werden. Der Beitrag zeigt unter Berücksichtigung aktueller OVG-Rechtsprechung, welche Handlungsspielräume die Kommunen für die Regulierung, aber auch bei der Beschaffung von Shared-Mobility-Diensten haben und wie straßenrechtliche Hürden dabei überwunden werden können.