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Detailergebnis zu DOK-Nr. 76874

Hinweise zur Einführung und Anwendung neuer Finanzierungsinstrumente im ÖPNV

Autoren	L.H. Fiedler C. Sommer
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Straßenverkehrstechnik 65 (2021) Nr. 6, S. 403-408, 2 T, 22 Q

Eine angemessene Finanzierung ist eine wichtige Grundlage für einen verlässlichen ÖPNV. Die bisherige Finanzierung des ÖPNV hat zu einem signifikanten Substanzverlust der ÖPNV-Infrastruktur und zu einer Unterfinanzierung des laufenden Erhalts und Betriebs der Verkehrsinfrastruktur geführt. Auch im Hinblick auf die Erreichung von Klimaschutzzielen im Verkehrssektor besteht die Notwendigkeit des Ausbaus, der Beschleunigung sowie der Verbesserung der Qualität des ÖPNV. Dies erfordert zusätzliche Finanzmittel, die mit den vorhandenen Instrumenten der Nutzerfinanzierung nicht dauerhaft sichergestellt werden können. Daher sind zusätzliche Finanzierungsinstrumente notwendig, vor allem aus dem Bereich der sogenannten Drittnutzer- beziehungsweise Nutznießerfinanzierung. Vor diesem Hintergrund hat der Arbeitskreis "Neue Finanzierungsinstrumente“ des Arbeitsausschusses 1.6 "Öffentlicher Verkehr" der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen die "Hinweise zur Einführung neuer Finanzierungsinstrumente im ÖPNV", Ausgabe 2020, erstellt. Diese Hinweise informieren über neue Finanzierungsinstrumente im Bereich der kommunalen Abgaben, Tarifmaßnahmen/Solidarmodelle sowie Sponsoring/freiwilligen Zahlungen, geben konkrete Empfehlungen für die Einführung und Anwendung der Instrumente und sollen den kommunalen Aufgabenträgern zusätzliche Handlungsspielräume zur Umsetzung ihrer verkehrspolitischen Zielsetzungen verschaffen.