Detailergebnis zu DOK-Nr. 76943
Unionsmarkenverordnung: Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke (UMV) - Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Enforcement-RL) - Kommentar
| Autoren |
U. Hildebrandt (Hrsg.) O. Sosnitza (Hrsg.) |
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| Sachgebiete |
0.5 Patentwesen 3.0 Gesetzgebung |
München: Beck, 2021, XXXVII, 1607 S., B, Q. - ISBN 978-3-406-63761-2
Die entsprechend den Voraussetzungen und Einzelheiten der Unionsmarkenverordnung (UMV) eingetragenen Marken für Waren oder Dienstleistungen werden Unionsmarken genannt. Diese gelten mit Eintragung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) innerhalb des gesamten Binnenmarkts der Europäischen Union. Im Kommentar wird die Verordnung praxisnah und umfassend erläutert. Alle für den Praktiker wesentlichen Vorschriften über die Unionsmarke werden unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des EUIPO sowie der Verwaltungspraxis des EUIPO eingehend kommentiert. Hierzu zählen nicht nur die Vorschriften zu den Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Beschwerde- und Verletzungsverfahren, sondern auch Vorschriften über die Wirkungen der Unionsmarke, Rechtsübergänge, Insolvenzverfahren, Lizenzen sowie die Umwandlung von Unionsmarken. Weiterhin enthalten ist eine Kurzkommentierung der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Enforcement-RL), deren Regelungen bei der Rechtsdurchsetzung relevant sind. Der Kommentar ist damit ein Nachschlagewerk für jeden Praktiker, der sich ein umfassendes Bild von allen Bereichen des Unionsmarkenrechts machen möchte.