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Detailergebnis zu DOK-Nr. 77297

Ausgestaltung von Verkehrsverbünden: Rechtslage unter dem Blickwinkel des Beihilfe- und Kartellrechts

Autoren	C. Wolf C. Jürschik
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 39 (2021) Nr. 6, S. 48-51, 28 Q

Die Verbundlandschaft in Deutschland ist das Ergebnis gewachsener Strukturen. Das führt nicht überall, aber mancherorts dazu, dass die vorhandenen Strukturen nicht mehr zur (geänderten) Rechtslage passen. Das betrifft insbesondere das Beihilfe- und Kartellrecht. Darauf hat der Landesgesetzgeber in Baden-Württemberg reagiert und Anforderungen an Verkehrsverbünde aufgestellt. Das Spannungsverhältnis zwischen den gewachsenen Strukturen und den teilweise geänderten Rechtsanforderungen ist nicht nur auf Baden-Württemberg begrenzt. Der Beitrag gibt einen Überblick.