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Detailergebnis zu DOK-Nr. 77641

Defizite des straßenverkehrsrechtlichen Kraftfahrzeugbegriffs am Beispiel des sogenannten Kicksticks

Autoren M. Schäler
Sachgebiete 3.9 Straßenverkehrsrecht

Verkehrsdienst 67 (2022) Nr. 1, S. 12-18, 3 B, 14 Q

Mobilität gewinnt in einer immer schneller werdenden Gesellschaft zunehmend an Bedeutung und bildet dabei eine wesentliche Grundlage in der bedarfsorientierten Lebensgestaltung. Vor diesem Hintergrund haben sich in den vergangenen Jahren zunehmend neue Mobilitätsformen etabliert, die sich aufgrund ihrer flexiblen Einsetzbarkeit und der niedrigen Instandhaltungskosten einer zunehmenden Beliebtheit in der Gesellschaft erfreuen. Zusätzlich gelten sie als ökologisch nachhaltiges Fortbewegungsmittel in der Überwindung kleinerer Distanzen und können im Rahmen der individuellen Fortbewegung mit anderen Verkehrsmitteln kombiniert werden. Mit Inkrafttreten der Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV) zum 15.06.2019 hat der bundesdeutsche Verordnungsgeber einen ersten Meilenstein in der sogenannten Mikromobilität gelegt und ausgewählte Fahrzeugarten (insbesondere Elektro-Tretroller und Segways) für den Straßenverkehr zugelassen. Parallel hierzu durchdringen jedoch immer weitere Formen der intermodalen Mobilität den Fahrzeugmarkt, die das bundesdeutsche Straßenverkehrsrecht zunehmend vor bislang unbekannte Herausforderungen stellen. Exemplarisch soll in dem Fachbeitrag auf die technischen und rechtlichen Besonderheiten des sogenannten Kicksticks sowie die sich daraus ergebenden Unsicherheiten in der rechtlichen Klassifizierung als Kraftfahrzeug eingegangen werden.