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Berichte - Das Magazin des Difu (Ausgabe 4/2021)

Autoren
Sachgebiete 5.3.1 Stadt- und Verkehrsplanung

Berichte - Das Magazin des Difu (2021) Nr. 4, 35 S., zahlr. B

Im Magazin "Berichte" 4/2021 des Difu (Deutsches Insitut für Urbanistik) versammeln sich 21 Beiträge unter den Themen Standpunkt, Forschung und Publikationen, neue Projekte und Veranstaltungen. Das Editorial geht auf die finanzielle Grundausstattung der Kommunen ein. Oder konkret: Es geht darum, dass der Kuchen, der Bund, Ländern und Gemeinden gemeinsam zusteht, gerechter verteilt wird - sprich, es geht um ein Mehr vom Aufkommen der Umsatzsteuer für die Kommunen. Der Grund heißt Investitionsstau und die Begründung ist relativ einfach. Das Difu ermittelt für die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) im Rahmen des "Kommunalpanels" jedes Jahr den Investitionsbedarf der Kommunen. Er ist seit Jahren immens hoch und liegt derzeit bei rund 150 Mrd. Euro, also dem Vier- bis Fünffachen dessen, was die Gemeinden bisher in einem Jahr ungefähr investieren. Bei Bund und Ländern ist das anders: Während sich die Investitionen der Kommunen in den letzten Jahren in Relation zum Bruttoinlandsprodukt halbiert haben, sind sie bei Bund und Ländern etwa konstant geblieben. Im Gegensatz zu den anderen staatlichen Ebenen konnten die Kommunen in den vergangenen Jahren häufig ihre Abschreibungen nicht erwirtschaften und haben damit Substanzverluste erlitten. Der Befund ist klar: Konsolidierung hat in den deutschen Städten nur deshalb stattgefunden, weil wichtige Investitionen nicht getätigt werden konnten. Pflichtaufgaben und Auftragsangelegenheiten geben unseren Städten wenig andere Möglichkeiten zum Einsparen. Am Ende des Berichts stehen zahlreiche Nachrichten und Infos.