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Detailergebnis zu DOK-Nr. 78364

Vorschläge zur Vereinfachung des UVP-Rechts und zur Planungsbeschleunigung

Autoren	J. Hartlik
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 36 (2022) Nr. 1, S. 27-31, zahlr. Q

Der Bericht unterbreitet Vorschläge eines UVP-Praktikers zur Rechtsvereinfachung zwecks Planungsbeschleunigung. Diese umfassen einerseits die Reduktion der Dauer, der Komplexität und des Umfangs der Vorprüfung insbesondere durch die Aufgabe der Trennung in allgemeine und standortbezogene Vorprüfung, die Reduktion der Kumulationsvoraussetzungen auf einen gemeinsamen Wirkraum der Vorhaben und Stellungnahmen, die konkret auf das Vorhaben und den beabsichtigten Standort Bezug nehmen müssen. Andererseits fordert er eine klarere, an die Praxis der UVP-Gutachtenden angepasste Strukturierung der Inhalte des UVP-Berichts sowie die verpflichtende Vollständigkeits- und Plausibilitätsprüfung durch fachkompetentes Behördenpersonal vor der Offenlage.