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Detailergebnis zu DOK-Nr. 78816

Herausfordernde ÖPNV-Finanzierung: Kommunen benötigen Unterstützung bei der Mobilitätswende

Autoren D. Kalleicher
T. Reinhold
Sachgebiete 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 40 (2022) Nr. 9, S. 66-68, 1 B, 5 Q

Die Kommunen tragen als Mitfinanziers der Verbünde einerseits und als kommunale Aufgabenträger andererseits Mitverantwortung für den regionalen und lokalen ÖPNV. Sie stehen jedoch vor der Herausforderung, dass die Schere zwischen laufenden Einnahmen und Ausgaben zunehmend größer wird und sie das betriebliche Defizit des ÖPNV kaum noch tragen können. Für den zur Erreichung der Mobilitätswende notwendigen Ausbau bedarf es der finanziellen Unterstützung durch den Bund und die Länder. Eine Festschreibung eines bestimmten Mindestanteils höherer Regionalisierungsmittel ab 2022 durch den Gesetzgeber und die Weiterleitung als pauschale Zuwendungen an die lokalen Aufgabenträger wird angeregt.