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Detailergebnis zu DOK-Nr. 78782

SMARTICIPATION: das Smartphone als partizipative Antwort auf Veränderungen im Demokratie- und Planungsverständnis von Verkehrsprojekten

Autoren N. Raddatz
Sachgebiete 0.11 Datenverarbeitung
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung
1.0 Allgemeines

Journal für Mobilität und Verkehr (2022) Nr. 13, S. 2-13, 11 B, zahlr. Q. - Online-Ressource: Verfügbar unter: www.dvwg.de

Verkehrsprojekte stoßen vermehrt auf Widerstand. Ein Kernproblem ist die Vermittlung von Informationen über Planungsprojekte und -verfahren, analog wie digital. Die Arbeit prüft die Probleme in (Online-)Partizipationsprozessen, welche Potenziale mobile Online-Formate haben und welche Kriterien diese für eine aktive Bürgerbeteiligung erreichen müssen. Forschungsprojekte sowie die Ergebnisse einer ersten Umfrage haben gezeigt, dass mobile Online-Formate es schaffen, genau dies zu ermöglichen. Der Bahnhofsumbau rund um Stuttgart, der im Bau befindliche Flughafen Berlin-Brandenburg und der Flughafenausbau in Frankfurt sind die bundesweit prominentesten Beispiele, wo sich Protest regt. Das Sinken der Lebensqualität, in Verbindung mit Lärm und Luftemissionen und die Zerstörung von Umwelt und Natur sind oft genannte Gründe. Vielen Bürgern mangelt es an Vertrauen in die Verwaltung und Politik. Nicht nachvollziehbare und explodierende Kosten sowie komplexe und intransparente Verfahren bilden die Realität ab, wenn es um die Realisierung von Verkehrs- und Infrastrukturprojekten geht. Die Planungsverfahren und somit das Projekt an sich werden der Zivilgesellschaft nicht früh und einfach genug erörtert. Die Gestaltungs- und Entscheidungsgewalt derartiger Vorhaben liegt bei Politik und Verwaltung. Petitionen, Demonstrationen und Besetzungen werden von der Zivilgesellschaft als Form des Protests gewählt, um ihren Unmut über politische Entscheidungen zu Planungsprojekten zum Ausdruck zu bringen. Der Widerstand hat unterschiedliche Beweggründe. Ein Kernproblem bleibt die Freigabe und Kommunikation von Informationen über Planungsvorhaben durch Politik und Verwaltung. Die gesetzlichen Vorgaben zur Beteiligung an derartigen Projekten haben nichts mit dem eigentlichen Wunsch nach demokratischer Beteiligung der Zivilgesellschaft zu tun.