Detailergebnis zu DOK-Nr. 78797
Mehrbelastungsausgleich für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge in Brandenburg: Handreichung
| Autoren |
U. Becker |
|---|---|
| Sachgebiete |
2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren 3.0 Gesetzgebung |
Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2021. - 89 S. (KSV Verwaltungspraxis). - ISBN 978-3-8293-1683-5
Das Straßenbaubeitragsrecht ist in Brandenburg rückwirkend zum Jahreswechsel 2018/2019 abgeschafft worden. An die Stelle der finanziellen Beteiligung bevorteilter Grundstückseigentümer tritt der Mehrbelastungsausgleich durch das Land. Damit ist das Straßenbaubeitragsrecht nicht bedeutungslos geworden. Es ist aber gleichsam als Hintergrundmaterie in das Recht des Mehrbelastungsausgleichs neu eingebettet und dem Kommunal- und Schulverlag dankbar, dass er es mit dieser Handreichung ermöglicht, System und Einzelregelungen des Mehrbelastungsausgleichs für den kommunalen Straßenbau darzustellen. In sieben Kapiteln werden wesentliche Aspekte seiner praktischen Ausgestaltung behandelt. Anhand einer Vielzahl von Beispielen soll die Funktionsweise des neu geschaffenen Ausgleichssystems verständlich gemacht werden. Soweit die Vorschriften des Mehrbelastungsausgleichs offene Fragen aufwerfen, versucht die nachfolgende Darstellung Lösungsansätze aufzuzeigen. Wie sich zu diesen Fragen die noch fehlende verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung positionieren wird, bleibt abzuwarten. Eine rechtssichere Anwendung des Mehrbelastungsausgleichs ohne fundierte Kenntnisse des Straßenbaubeitragsrechts ist nicht möglich. Daher werden straßenbaubeitragsrechtliche Fragen angesprochen und behandelt, soweit sie zum Verständnis des Mehrbelastungsausgleichs unabdingbar sind.