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Detailergebnis zu DOK-Nr. 80636

Investitionsplanung und -finanzierung und deren Zusammenspiel bei der Transformation des deutschen Energiesystems zur Klimaneutralität – Eine (institutionen-)ökonomisch-juristische Analyse

Autoren	T. Beckers L. Vorwerk M. Rodi R. Weidinger
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 6.10 Energieverbrauch, Elektromobilität

Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 93 (2023) Nr. 2, S. 32-99, zahlr. Q

In der Studie wurde das Zusammenspiel zwischen (öffentlichen) Planungs- und Finanzierungsregimen für die Investitionen, die im Zuge der angestrebten Transformation des deutschen Energiesystems zur Klimaneutralität vorzunehmen sind, untersucht. Zunächst wurde aufgezeigt, dass ein öffentliches Planungsregime eingeführt werden sollte, in dem sektorübergreifend die Investitionserfordernisse für die Transformation des Energiesystems zur Klimaneutralität sowie die damit verbundenen (sehr grundsätzlichen) Koordinationsbedarfe adressiert werden. Eine solche "Systementwicklungsplanung" (SEP) sollte als Regelprozess etabliert werden, um unter Berücksichtigung entscheidungstheoretischer Erkenntnisse in einer adäquaten Weise mit Unsicherheiten und im Laufe der Zeit abnehmenden Wissensdefiziten umzugehen. Für diesen Regelprozess sollte auf einfachgesetzlicher Ebene ein institutioneller Rahmen geschaffen werden, der nicht zuletzt das adäquate Zusammenspiel von fachlicher und politischer Aufgabenwahrnehmung im Rahmen einer SEP regelt sowie Vorgaben bezüglich einer umfassenden Transparenz etabliert. Das Ergebnis einer SEP stellt eine "Systementwicklungsstrategie" (SES) dar, die unter anderem grundlegende (Investitions-)Maßnahmen anzeigt, die kurzfristig zu realisieren sind, und auf deren Basis in anknüpfenden Planungsregimen auch konkretere Investitionsprogramme für einzelne Teilsysteme des Energiesystems abgeleitet werden können. Aktuell treibt das BMWK die Etablierung einer "Systementwicklungsstrategie" sowie eines regelmäßig zu durchlaufenden Prozesses zu ihrer Er- beziehungsweise Überarbeitung in einer (sehr) ähnlichen Form voran, wie sie im Rahmen der Studie, aber auch schon zuvor vorgeschlagen wurde. Dieses politische Vorhaben ist dementsprechend ausdrücklich zu begrüßen. Zur effektiven und effizienten Umsetzung der Investitionsprogramme, die im Rahmen einer SES und/oder in daran anschließenden (öffentlichen) Planungsregimen bestimmt werden, braucht es ein öffentliches (Gesamt-)Finanzierungsregime beziehungsweise ein integriert durchdachtes System öffentlicher Finanzierungsregime, das die Bereitstellung der für die Investitionen erforderlichen Finanzmittel kontinuierlich sicherstellt.