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Detailergebnis zu DOK-Nr. 55973

Praktische Erfahrungen im ÖPNV in Deutschland bei der Erfüllung der im EuGH-Urteil vom 24. Juli 2003 entwickelten vier Kriterien (Stand: März 2005)

Autoren	A. von Arnim R. Bauer W. Böllinger
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Köln: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), 2005, 94 S., zahlr. B (VDV-Mitteilungen H. 9032)

Nach einführenden Vorbemerkungen zum Thema werden im 2. Abschnitt aktuelle Erfahrungen aus der Praxis wiedergegeben: Vor- und Nachteile der Varianten "marktorientierte Direktvergabe" und "Ausschreibungswettbewerb", Anwendungen der vier EuGH-Kriterien auf die Wertschöpfungsstufen des ÖPNV, Praxiserfahrungen bei der Gestaltung und Umsetzung der EuGH-Kriterien (EuGH-Kriterien: 1. gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen, 2. Objektivität und Transparenz, 3. Verbot der Überkompensation, 4. Kostenmaßstab eines durchschnittlichen, gut geführten Unternehmens). Der folgende Anhang enthält ausgewählte Werkstattberichte, die bisher erreichte Projektstände darstellen: 1. Restrukturierung der Stadtwerke Augsburg Verkehrs-GmbH; 2. Bericht über die Umsetzung der EuGH-Kriterien bei der BVG AöR, Berlin; 3. Möglichkeiten der marktorientierten Direktvergabe und einer EuGH-konformen ÖPNV-Finanzierung, Untersuchung bei der Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWBV); 4. Prüfung der beihilferechtsrelevanten Zuschüsse zur ÖPNV-Finanzierung bei der Regionalverkehr Ruhr-Lippe; 5. Analyse der Ist-Kosten für das Geschäftsjahr 2003 und Vergleich mit den Soll-Kosten eines durchschnittlichen, gut geführten Unternehmens im Sinne des EuGH-Urteils vom 24. Juli 2003, Reutlingen; 6. Der Rostocker Weg - Vorgehen zur Umsetzung einer "marktorientierten Direktvergabe" (MoD); 7. Nachweisführung nach den EuGH-Kriterien für den Landkreis Ostvorpommern.