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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65787

Verkehrssicherungspflicht bei Ausbau und Unterhaltung von Fließgewässern - Empfehlungen zur Handhabung (Entwurf Merkblatt DWA-M 616)

Autoren
Sachgebiete	0.13 Handbücher, Grundlagenwissenschaften 7.4 Entwässerung, Grundwasserschutz 15.0 Allgemeines, Erhaltung

Hennef: DWA, Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall, 2012, 62 S., 59 B, 2 T, zahlr. Q (Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall: DWA-Regelwerk M 616). - ISBN 978-3-942964-68-5

Die Verkehrssicherungspflicht des Unterhaltungspflichtigen ist ein wichtiger Bestandteil der Gewässerunterhaltung. Sie umfasst unter anderem die Instandhaltung der Infrastruktur im Rahmen der Gewässerpflege (unter anderem Unterhaltungs- und Betriebswege), die Kontrolle und Sicherung von Bauwerken (auch Hochwasserschutzanlagen) sowie die Unterhaltung der Einrichtungen der Freizeit- und Erholungsnutzung. Bei der Verkehrssicherungspflicht geht es also darum darauf zu achten, dass Dritte durch eigenes Verhalten oder durch Gefahrenquellen an Fließgewässern und in der Aue nicht geschädigt werden. Der größte Regelungs- und Informationsbedarf besteht bei der Verkehrssicherungspflicht beim Ausbau und der Unterhaltung von Fließgewässern. Wie der ordnungsgemäße Betrieb einer wasserwirtschaftlichen Anlage sicherzustellen ist, wird im zugehörigen Genehmigungsbescheid und in DIN-Normen, einer wasserrechtlichen Genehmigung, in Merkblättern oder Dienstanweisungen beschrieben. Der Umfang der Gewässerunterhaltung richtet sich nach dem Wasserhaushaltsgesetz und den Landeswassergesetzen und wird in Abstimmung mit den Wasserbehörden festgelegt. Das Merkblatt beleuchtet kurz und übersichtlich die verschiedenen Aspekte der Verkehrssicherungspflicht und zeigt anhand von Beispielen, wie die Verkehrssicherungspflicht aussehen kann. Darüber hinaus spielen der Arbeitsschutz und die Unfallverhütung eine wichtige Rolle.