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Detailergebnis zu DOK-Nr. 28768
Zur Qualifikation einer Straße als Wirtschaftsweg (OLG Düsseldorf v. 27.3.1980 - 12 U 182/79)
Autoren | |
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Sachgebiete |
3.9 Straßenverkehrsrecht |
Versicherungsrecht 32 (1981) Nr. 27, S. 659-660
Auf Wirtschaftswegen in ländlicher Gegend besteht keine Pflicht zur Entfernung von Verschmutzungen, wie sie der landwirtschaftliche Betrieb üblicherweise mit sich bringt. Für die Qualifikation einer Straße als Wirtschaftsweg ist eine verkehrsbeschränkende Beschilderung nicht erforderlich. Maßgebend ist, ob Wege aufgrund ihrer Lage und Anlage nach der Verkehrsanschauung als Wirtschaftswege erkennbar sind. Indizien sind dabei Breite und Straßenführung sowie Nähe zu einer Bundes-, Landes- oder Kreisstraße.