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Detailergebnis zu DOK-Nr. 30088

Sind Geschwindigkeitsschwellen erlaubt? (Orig. niederl.: Verkeersdrempels toelaatbaar?)

Autoren	J.A. Dijkema-Bolkestein
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

Verkeerskunde 33 (1982) Nr. 2, S. 72-73, 9 Q

Der Beitrag beschäftigt sich mit den haftungsrechtlichen Gesichtspunkten von Schwellen, nachdem der Oberste Gerichtshof der Niederlande bestimmt hat, daß das Anbringen und die Unterhaltung von Schwellen in die Zuständigkeit der örtlichen Behörden fällt und Schwellen ein mögliches Mittel zur Verbesserung der Verkehrssicherheit darstellen. Das Anbringen von Schwellen ist demnach nicht grundsätzlich verboten. Durch dieses Urteil, das u. a. auf einen von der Stadt Tilburg angestrengten Musterprozeß zurückzuführen ist, wird allerdings die allgemeine Unsicherheit auch nicht aufgehoben. Der Autor gibt einige Hinweise auf notwendige Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen, damit die Verantwortlichen tatsächlich physische Maßnahmen zur Verkehrslenkung und -steuerung anwenden können.