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Detailergebnis zu DOK-Nr. 30541

Schallimmissionsschutz im Recht

Autoren	W. Gehrmann
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Beiträge zur Umweltgestaltung B 13 (1979), S. 57-62, zahlr. Q

Der Artikel ist ein interessanter Streifzug durch die Rechtsprechung der letzten Jahrzehnte bezüglich Immissionsschutz. Es handelt sich dabei nicht immer nur um Lärm, sondern auch Rauchbelästigungen und Erschütterungen durch Straßenbahnen waren seinerzeit schon aktuelle Themen. Anhand von Reichsgerichtsurteilen aus der Zeit von 1900 bis 1945 wird die Situation geschildert. Es wird die öffentlich-rechtliche Verstärkung des Immissionsschutzes durch das Planungsrecht bis 1945 behandelt, aufgezeigt an den Eingriffsmöglichkeiten der Verwaltungen, den Gesetzen und Verordnungen. Es wird erläutert, welche Wirkung die Neufassung des § 906 BGB hat, welche Ausdehnungen des öffentlichen Immissionsschutzes seit 1945 durctl gesetzliche Vorschriften und durch die Rechtsprechung sich ergeben haben: Bundesbaugesetz, Baunutzungsverordnung, Lärmschutzverordnungen der Länder in Landesbauordnungen Bundesimmissionsschutzgesetz, das Verfahren der öffentlichrechtlichen Nachbarschaftsklage. Zum Schluß werden wichtige Grundsätze der Rechtsprechung herausgestellt, die dem Immissionsschutz dienen, insbesondere wird auch das Abwägungsgebot abgehoben. Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht seien sich in vielen Fragen des Immissionsschutzes einig; strittig sei noch die Frage der Prävention.