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Detailergebnis zu DOK-Nr. 32934

Der Haushalt 1985 für Verkehr und Wasserbau - Rückgang der Mittel größtenteils gestoppt - (Orig. niederl.: De begroting Verkeer en Waterstaat 1985 - Achteruitgang in geldstromen grotendeels tot staan gebracht -)

Autoren	G.L.S. Willemse
Sachgebiete	2.5 Programme

Verkeerskunde 35 (1984) Nr. 10, S. 456-464, 3 B, 8 T

Der Anteil des Ressorts Verkehr und Wasserbau am Gesamtetat hat sich bei rund 7,0 % stabilisiert (10,435 Mrd. hfl). Der Anteil des öffentlichen Verkehrs am Haushalt des Fachministers hat sich weiter erhöht auf 35,8 % (1980:29,5 %, 1984: 35,3 %), und zwar wegen der steigenden Verlustübernahme (1985:32,3 %, 1980 nur 25,3 %) bei rückläufigen Anteilen für Investitionen (1985: 3,4 %, 1980 noch 4,2 %). Die Verlustübernahme in Höhe von 3,37 Mrd. hfl setzt sich zusammen aus 2,00 Mrd. hfl Verlusten von lokalen und regionalen Verkehrsbetrieben sowie aus 1,37 Mrd. hfl Verlusten der Staatseisenbahn. Die Erhöhung der Verluste aller öffentlichen Verkehrsbetriebe wird auf das um 3 % rückläufige Aufkommen, auf Streiks und auf die allgemeine wirtschaftliche Lage zurückgeführt. Diese Faktoren führten auch dazu, daß in den zurückliegenden Jahren die tatsächlichen Verlustübernahmen die Haushaltsansätze um 9 bis 28 % überschritten. Der Ansatz für den Straßenverkehr beträgt 1985 2,03 Mrd. hfl (1984: 1,96 Mrd. hfl, 1980:1,70 Mrd. hfl). Davon entfallen 1,19 Mrd. hfl auf das Reichsstraßennetz, und zwar etwa die Hälfte auf Neubaumaßnahmen und Unterhaltungskosten. Die Neubauten umfassen Projekte, die im Fünfjahresplan enthalten sind (vgl. die beiliegende Karte). Zur Finanzierung werden die erhöhten Treibstoffsteuern eingesetzt. Insgesamt erreichen die Kfz-Steuern und -Abgaben (einschl. Mehrwertsteuer) den Betrag von 9,39 Mrd. hfl (bei Ausgaben für das Straßenwesen in Höhe von 2,03 Mrd. hfl). Abschließende Anmerkungen gelten der Verkehrssicherheit, die erfreulicherweise zunimmt.