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Detailergebnis zu DOK-Nr. 33524

Straßenfinanzierung über Gebühren (Orig. engl.: Toll highway financing)

Autoren	W.A. Rusch
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

NCHRP Synthesis of Highway Practice H. 117, 1984, 29 S., zahlr. B, Q

Das Konzept der Straßenfinanzierung durch die Nutzer ist sehr alt. Finanzierung über eine Treibstoffsteuer oder über direkte Nutzergebühren entsprechen demselben Prinzip. Letztere sind jedoch an die Nutzung einer bestimmten Einrichtung gebunden und können für spezielle Routen, Zeiten oder Fahrzeuge variieren, sind für den Nutzer durchsichtiger und bedeuten weniger "Kreuz- und Quer-"Subventionierung. In den USA bestimmt der Federal-Aid Road Act von 1916, daß Straßen, die mit Bundeshilfe gebaut wurden, gebührenfrei sind. Vorteile des Gebührensystems sind präzisere Inanspruchnahme der Nutzer, schnellere Verwirklichung von Projekten, flexiblere und auskömlichere Finanzierung von Betrieb und Unterhaltung, Verwendung der Gebühren als Regulativ für Bildung von Verkehrsstaus. Als Nachteile werden gesehen die zusätzliche Gewinnausschüttung bzw. ZinsIast, Kosten der Gebührenerhebung und die Bezahlung von Treibstoffsteuern trotz Benutzung von Gebührenstraßen. Bedingt durch hohe Zinslast und steigende Kosten mußten traditionelle Finanzierungskonzepte in den letzten Jahren geändert werden, und nur noch wenige Projekte kommen ohne sonstige finanzielle Unterstützung aus. Immer häufiger wird deshalb die Forderung erhoben, Bundesmittel auch für Erstinvestitionen zuzulassen. Z.Z. können Bundesmittel gewährt werden für Zubringer zu Gebührenstraßen und zur Modernisierung/Ausbau von Gebührenstraßen, wenn der Träger sich vertraglich verpflichtet, das Gebührensystem aufzuheben, sobald alle Schulden getilgt sind. Für die Zukunft zeichnet sich die Notwendigkeit größerer Flexibilität durch Ausweitung des Gebührensystems ab. Das Potential hierfür wird anhand bisheriger vielfältiger Fälle und Systeme aufgezeigt.