Detailergebnis zu DOK-Nr. 34451
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Verwendung von Streustoffen
| Autoren |
U. Doose |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.7 Rechtsangelegenheiten d. Unterhaltungs-/Betriebsdienstes 16.4 Winterdienst |
Straßenwinterdienst, Kolloquium 15.10.1985 in Darmstadt. Köln: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, 1986, S. 45-47, 1 Q
Beim Winterdienst stehen natürlich zunächst einmal technische, organisatorische, ökonomische, ökologische und damit letztlich auch gesellschaftliche Gesichtspunkte im Vordergrund. Nicht zu vergessen und häufig sogar maßgebend ist jedoch auch die rechtliche, insbesondere die haftungsrechtliche Komponente. Der Beitrag gibt einen Überblick über den derzeitigen Stand der Rechtsprechung hinsichtlich des Einsatzes von auftauenden und abstumpfenden Stoffen durch Gemeinden, der Streupflicht von Anliegern einschließlich der dabei zu verwendenden Streustoffe und des Ersatzes von Schäden an Personen, Bauwerken, Pflanzen oder Fahrzeugen infolge des Streuens mit Salz oder Granulaten und macht deutlich, daß es keineswegs eine einheitliche und eindeutige Rechtsprechung gibt.