Detailergebnis zu DOK-Nr. 34568
Zur Funktion des landschaftspflegerischen Begleitplans
| Autoren |
U. Kuschnerus |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels |
Aktuelle Probleme des Planfeststellungsrechts, Speyerer Forschungsberichte, Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, 1986, S. 43- 62 (Speyerer Forschungsberichte H. 49)
Es werden Grundsätze dargelegt, aus denen sich ableiten läßt, welche Sachregelungen in einem landschaftspflegerischen Begleitplan nach dem Naturschutzrecht zu treffen sind, wenn ein planfeststellungsbedürftiges Straßenbauvorhaben mit nicht vermeidbaren Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes verbunden ist und gleichwohl verwirklicht werden soll, und wie diese Sachregelungen im landschaftspflegerischen Begleitplan näher darzustellen und von der Planfeststellungsbehörde schließlich verbindlich festzulegen sind. Verf. versucht zur Klärung einiger Fragen beizutragen, z.B. welche Bedeutung die im landschaftspflegerischen Begleitplan zu treffenden Sachregelungen im Rahmen der Planungsentscheidung haben, wie die im landschaftspflegerischen Begleitplan zu treffenden Sachregelungen näher zu umschreiben sind oder ob sich das Enteignungsrecht, das dem Träger eines der gemeinnützigen Planfeststellung unterliegenden Vorhabens zusteht, auch auf die Durchführung der im landespflegerischen Begleitplan getroffenen Sachregelungen erstreckt. Nach Klärung dieser Fragen werden noch einige praktische Schlußfolgerungen gemacht.