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Detailergebnis zu DOK-Nr. 34843

Der Haushaltsvollzug des 3. Fünfjahresplanes für den Ausbau der Bundesfernstraßen in den Jahren 1981 bis 1985

Autoren	R. Fielenbach G. Langbein
Sachgebiete	1.3 Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen

Straße und Autobahn 38 (1987) Nr. 2, S. 60-65, 7 T, 3 Q

Der Bericht setzt die Ausführungen über den Haushaltsvollzug des 2. Fünfjahresplanes (1976-1980) fort (s. St u Autobahn 1983, H. 4). Für den 3. FJP ergibt sich ein Ausgabenvolumen von 31967 Mio DM. Darin enthalten sind 790 Mio DM aus dem im Jahre 1977 angelaufenen Programm für Zukunftsinvestitionen (ZIP). Die Verfügungsbeträge und die Gliederung der Ausgaben werden erörtert. Die 1979 beginnenden jährlichen Kürzungen haben sich auch während des 3. FJP fortgesetzt; erst ab 1985 konnte wieder ein Anstieg der Ansätze erreicht werden. Der Ausgabenrest betrug im 3. FJP nur 1,0 Mio DM. Die Ausgaben sind nach sächlichen Verwaltungsausgaben (überwiegend für Unterhaltung), Zuwendungen (ohne Investitionen), Investitionen (Baumaßnahmen), sonstige Ausgaben für Investitionen (u.a. Grunderwerb) und besondere Finanzierungsausgaben (Zuschuß zur Bundesanstalt für Straßenwesen) unterteilt. Außerdem ist eine Gliederung nach Bedarfsgruppen und nach Ländern vorgenommen. Der Vergleich des für den 3. FJP vorgegebenen Plansolls mit den tatsächlichen Ausgaben zeigt ein durch Kürzungen bedingtes Minus von 0,87 Mrd. DM.