Detailergebnis zu DOK-Nr. 35030
Winterdienst
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16.4 Winterdienst |
Die Gemeinde 109 (1986) Nr. 17, S. 487-503
Der Beitrag behandelt an den Gemeindetag herangetragene, teilweise sehr spezielle Einzelfälle und neuere Rechtsprechungen von Zivil- und Verwaltungsgerichten zu Fragen des kommunalen Winterdienstes, die letztlich zeigen, daß allgemeingültige Ausführungen i.d.R. aufgrund der jeweils besonderen Umstände kaum möglich sind. Der Beitrag gliedert sich in 3 Hauptabschnitte: Abschnitt 1 "Räumpflicht der Gemeinde und der Straßenanlieger" enthält u.a. eine Anfrage im Landtag Baden-Württembergs zur Verwendung unterschiedlicher Tau- und Streustoffe bzw. zu den dabei gewonnenen Erfahrungen mit der ausführlichen Stellungnahme des IM. Die Abschnitte II und IIl enthalten 10 bzw. 11 Leitsätze aus der Rechtsprechung zur Winterdienstpflicht der Gemeinden bzw. der Straßenanlieger mit jeweiliger Begründung (auszugsweise), die nicht nur das Spektrum möglicher Streitfälle aufzeigen, sondern auch dazu beitragen können, Unsicherheiten bei den Beteiligten zu beseitigen.