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Detailergebnis zu DOK-Nr. 36074

Kommunale Umweltverträglichkeitsprüfung - Grundsätze für die Einführung eines neuen Instrumentariums

Autoren	K. Otto-Zimmermann
Sachgebiete	5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

Städtetag 40 (1987) Nr. 12, S. 733-736, 2 B

Die Diskussion über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist auch im kommunalen Bereich in vollem Gange. Da die kommunale UVP, die nach Ansicht einflußreicher Stellen im Kommunalbereich künftig als Daueraufgabe der Verwaltung und als selbstverständlicher Teil jeglicher Sachbearbeitung gesehen wird, noch nirgendwo einheitlich definiert ist, ist die allgemeine Skepsis gegenüber dem neuen Instrument UVP weit verbreitet. Das UVP-Verständnis muß geweckt werden. Die UVP dient der ökologischen Selbstkontrolle der Verwaltung in ihrem gesamten Aufgabenbereich. Von der systematischen Berücksichtigung der Umweltfolgen einer Entscheidung wird künftig wohl keine Dienststelle und kein Aufgabenbereich ausgenommen. Verf. zeigt, daß sich die UVP problemlos in alle Formen des Verwaltungshandelns integrieren läßt. Auch die Organisation des UVP-Ablaufs hat keine spezifische Verfahrensverzögerung zur Folge, da die UVP nicht als verfahrensfremder Prüfschritt aufgepfropft oder zwischengeschaltet wird. Sie wird prozeßbegleitend in den üblichen Gang des Verwaltungshandelns integriert. Die Voraussetzungen für die UVP-Einführung werden deutlich angesprochen. Methodische Kernprobleme der UVP konnten jedoch in diesem Beitrag nicht einmal ansatzweise gestreift werden, waren aber auch nicht Gegenstand des Berichts.