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Detailergebnis zu DOK-Nr. 37298

Reichweite und Grenzen der Straßenplanung durch Bebauungsplan - Ein Beitrag zum Verhältnis des Bebauungsplans zur straßenrechtlichen Planfeststellung

Autoren	H.C. Fickert
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Baurecht 19 (1988) Nr. 6, S. 678-693

Für den Innenbereich der Gemeinden ist das Bebauungsplanverfahren für Straßenplanungen grundsätzlich das zweckmäßige Regelungsinstrument. Für Gemeindestraßen im Außenbereich lassen einige Landesstraßengesetze noch alternativ das Planfeststellungsverfahren zu. Für Straßen des überörtlichen Verkehrs haben die Gemeinden, soweit sie Baulastträger sind, ein Wahlrecht zwischen Bebauungsplan und Planfeststellung. Die Festsetzung im Bebauungsplan hat den Vorteil, daß auch die notwendigen städtebaulichen Festsetzungen erfolgen können. Die Planfeststellung für Straßenbauvorhaben ist vorteilhaft wegen der einheitlichen Planfeststellung. Außerdem steht hier neben den Auflagen auch eine Ausgleichsvorschrift zur Verfügung.